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AGB der Firma SynApp GmbH

Lieferungen & Verträge werden ausschließlich zu unten stehenden Bedingungen geschlossen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SynApp GmbH, Deutschland, Teningen
1. Geltung
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von SynApp gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar; sondern eine Aufforderung an den Kunden, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2 Ein Vertrag kommt erst entweder mit Zugang einer Bestätigung durch SynApp oder mit Ausführung der Bestellung durch Auslieferung der Ware zustande.
3. Lieferung
3.1 Für unsere Liefer- und Leistungsverpflichtung sind nur die Eigenschaften und Beschaffenheiten maßgebend, wie sie in unserer Produktbeschreibung enthalten sind.
3.2 Feste Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Im Übrigen geben sie nur einen unverbindlichen Anhalt für die voraussichtliche Lieferung.
3.3 Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
3.4 SynApp haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind - auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
3.5 Der Kunde kann Rechte aus einer verzögerten Lieferung nur geltend machen, wenn er uns nach erfolgloser Mahnung eine angemessene Frist zur Fertigstellung gesetzt hat, die mindestens 2 Wochen betragen muss.
3.6 Kann SynApp aus Gründen, die von ihr nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.
3.7 Mit der Auslieferung der Ware an die für den Transport vorgesehenen Untenehmen geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn kostenfreie Lieferung vereinbart wurde. Wird die Ware vom Besteller bei SynApp abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.
3.8 Die Kosten der Versendung trägt der Kunde, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich Anderes vereinbart ist.
3.9 SynApp hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht und unverändert an den Besteller weiterliefert, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SynApp.
5. Zahlung
5.1 Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Bei Vorhandensein von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
5.2 Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von SynApp und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Mängelhaftung
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar.
6.2 Der Kunde anerkennt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine vollständig fehlerfreie Software zu erstellen. SynApp haftet deshalb lediglich dafür, dass die Software und die Dokumentation nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Unerhebliche Minderungen bleiben außer Betracht.
6.3 Die Mängelbeseitigung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung auf unsere Kosten. Das Recht des Kunden auf Selbstbeseitigung des Mangels und Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen nach § 633 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird ausdrücklich ausgeschlossen.
6.4 Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Die Mängelhaftung entfällt, sofern der Kunde ohne unsere Zustimmung die Software selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt und ohne dass dies wegen Verzuges und ergebnislosen Ablaufs einer vom Kunden gesetzten Nachfrist oder aus anderen erheblichen Gründen erforderlich ist, um eine vertragsgemäße Programmnutzung zu ermöglichen.
6.6 In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von SynApp gelieferten Produkt eines Drittherstellers - insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von SynApp bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von SynApp.
6.7 Durch Installation und Registrierung der Software werden die Lizenzbedingungen im Sinne von Abs. 6 anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
7. Haftung
7.1 SynApp haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die vorstehende Regelung gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
7.2 Die Regelung des vorstehenden Abs. 2 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
7.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
8. Sonstige Bestimmungen
8.1 Auch ohne Hinweise von SynApp sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller erkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen an und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
8.2 SynApp ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
8.3 Gerichtsstand ist Freiburg, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
8.4 Für die Rechtsbeziehungen zwischen SynApp und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche Recht.
8.5 Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

SynApp GmbH, Sitz Deutschland, Teningen, Amtsgericht Freiburg HRB 7557, Geschäftsführer Stefan Lemmer

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat für per Postversand bestellte Waren oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses für per Download (ESD) erworbene Waren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SynApp GmbH, Stiegackerweg 3, 79331 Teningen, E-Mail: info@synapp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
http://www.m-dvd.org/Site/AGB_Widerrufsformular.pdf